Klinisches Ethik-Komitee (KEK)

des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf

Geschäftsordnung


§1 Zusammensetzung der Mitglieder

(1) Zu den Mitgliedern sollen mindestens gehören: 5 Ärzte / Zahnärzte und 5 Pflegende jeweils aus verschiedenen Kliniken, 2 Medizinethiker, 2 Krankenhausseelsorger, 1 Mitglied der Rechtsabteilung, 1 Vertreter des Qualitätsmanagements, 1 Mitarbeiter aus dem Sozialdienst, 1 Ombudsperson, 1 Fachperson für interkulturelle Kompetenz, 1 Vertreter der ehrenamtlichen Patientenbetreuer, 1 Vertreter der Gruppe der Studierenden der Medizin / Zahnmedizin, 1 Vertreter der Auszubildenden der Pflege und 1 externes Mitglied.

§2 Vollversammlung

(1) Das KEK tagt vier Mal im Jahr für mindestens zwei Stunden. Darüber hinaus sind bei Bedarf außerplanmäßige Sitzungen möglich. Bei geeigneten Fragestellungen können die außerplanmäßigen Sitzungen auch durch ein Umlaufverfahren ersetzt werden. Die regulären Termine für die Vollversammlung des KEK werden am Ende des vorausgehenden Kalenderjahres, mindestens aber zwei Monate im Voraus, bekannt gegeben. Außerplanmäßige Sitzungen können kurzfristiger einberufen werden.

(2) Die Beauftragte für Klinische Ethik lädt in Absprache mit der Steuerungsgruppe des KEK zur Vollversammlung ein.

(3) Mit der Einladung zur Sitzung wird den Mitgliedern die von der Steuerungsgruppe erstellte Tagesordnung übersandt. Die Mitglieder sind berechtigt, zu Beginn der Sitzung weitere Tagesordnungspunkte vorzuschlagen.

(4) Neben den ordentlichen Mitgliedern können auf Einladung durch die Steuerungsgruppe externe oder interne Sachverständige oder Gäste an den Sitzungen teilnehmen.

(5) Die Leitung der Vollversammlung des KEK übernimmt ein Mitglied der Steuerungsgruppe.

(6) Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

§3 Steuerungsgruppe des KEK

(1) Die Steuerungsgruppe trifft sich einmal im Monat zur Koordination der laufenden Aufgaben.

(2) Die Steuerungsgruppe nimmt Anfragen an das KEK entgegen. Die Steuerungsgruppe entscheidet nach Rücksprache mit den Mitgliedern, ob ein per Antrag vorgeschlagenes Thema in den Aufgabenbereich des KEK fällt. Die Steuerungsgruppe hält Kontakt mit den anfragenden Personen. Abgewiesene Themen müssen nach Möglichkeit an andere Personen oder Gremien delegiert werden. Die Abweisung muss dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt und begründet werden.

(3) Die Steuerungsgruppe organisiert die Bearbeitung von selbst benannten oder eingereichten Themen.

(4) Die Steuerungsgruppe bestimmt die Termine für die Vollversammlungen und für die außerplanmäßigen Sitzungen.

§4 Arbeitsgruppen

(1) Die thematische Arbeit des KEK kann in Arbeitsgruppen organisiert werden.

(2) Die Mitglieder des KEK können, wenn dies zweckmäßig erscheint, die themenbezogene AG-Arbeit an Mitarbeiter delegieren. Das gilt nicht für die Vollversammlung des KEK.

(3) Neben den ordentlichen Mitgliedern bzw. den von ihnen beauftragten Personen können auf Einladung externe oder interne Sachverständige oder Gäste an den Arbeitsgruppen teilnehmen.

(4) Arbeitsform und -frequenz legen die Mitglieder der Arbeitsgruppen je nach Bedarf fest. (5) Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

§5 Arbeitsform

(1) Die Arbeit des KEK (der Vollversammlung, der Steuerungsgruppe und der Arbeitsgruppen) wird über die Kommunikationsplattform Moodle organisiert.

(2) Zusätzlich hat das KEK regelmäßig zu betreuende Aufgabenbereiche. Dazu gehören: Koordination und Unterstützung für die Angebote zur fallbezogenen Ethikberatung, Betreuung der Ethikgruppen bzw. Ethikverantwortlichen, Koordination von Schulungsangeboten, Kontakt zu den Einrichtungen am UKE, in denen Ethikthemen eine besondere Rolle spielen. Über die Inhalte dieser Aufgabenbereiche sollte auf den Vollversammlungen regelmäßig berichtet werden.

§6 Antragsverfahren

(1) Für die Antragsstellung entwickelt die Steuerungsgruppe des KEK binnen eines halben Jahres nach Verabschiedung der Geschäftsordnung ein geeignetes Verfahren. Das Antragsverfahren muss anschließend in der Geschäftsordnung festgehalten werden.

§7 Protokollführung

(1) Beratungsergebnisse und Beschlüsse der Vollversammlung, der Steuerungsgruppe und der Arbeitsgruppen werden in einem Ergebnisprotokoll festgehalten.

(2) Das vorläufige Ergebnisprotokoll wird den betreffenden Mitgliedern zugestellt und von diesen nach angemessener Frist autorisiert.

(3) Das Ergebnisprotokoll dient in erster Linie der internen Arbeit. Bei Bedarf können einzelne Passagen / Beschlüsse oder auch ganze Protokolle den jeweiligen Adressaten kommuniziert werden.

§8 Änderung der Geschäftsordnung

(1) Für eine Änderung der Geschäftsordnung bedarf es der einfachen Mehrheit aller Mitglieder des KEK. §9 Inkrafttreten (1) Die Geschäftsordnung wurde am 29.1.2015 durch die Mitglieder des KEK mit einfacher Mehrheit beschlossen. Sie tritt mit Beschlussfassung in Kraft.

Die Satzung und Geschäftsordnung des Klinischen Ethik-Komitees finden Sie hier als PDF.